Texte
alle Texte
Themen:

November | 2008

Soziales, Umweltschutz, Menschenrechte …


Versuch einer Systematik möglicher internationaler Standards

 

1. Soziales

– Mindestlöhne
– Mindestpreise für kleine Bauern u. Handwerker, s. Fair-Trade-Kampagne
– Lohnfortzahlung im Krankheitsfall
– Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – zugunsten von Frauen und Minderheiten, aber auch als Schutz vor Lohndumping bei Wanderarbeitern
– Arbeitszeit (täglich, wöchentlich, jährlich – also einschließlich Urlaubsregelung)
– Arbeitssicherheit einschließlich Versicherung gegen Unfall und Berufskrankheiten
– Kinder-, Jugend- und Frauenschutz
– Altersversorgung
– Krankenversorgung
– Hilfe bei Arbeitslosigkeit
– Kündigungsschutz, Arbeitsrecht allgemein
– Koalitionsfreiheit, freie Gewerkschaften
– Sozialverträglichkeitsprüfung bei Großinvestitionen (z.B. Bauernland für Stauseen, Rohstoffabbau, Autobahnen)

2. Umweltschutz

– Auswirkung der Produktion auf Boden, Wasser, Luft: Umweltverträglichkeitsprüfung für Großprojekte , z.B. Staudämme, Großplantagen
– Grenzwerte einführen und durchsetzen
– Lärmschutz
– Artenschutz (u.a. durch Schutz der Wälder)

3. Qualitäts- u. Sicherheitsstandards für Handelsware

– für Lebensmittel
– für technische Produkte
– für Chemikalien u. Pharmaka (auch Verbote)
– umfassende Kennzeichnungspflicht (für Verbraucher verständlich)

4. rechtliche Standards (z.T. bereits in Kraft)

– Verursacherprinzip
– Produktenhaftung, Gewährleistung
– Marken- u. Patentschutz
– Eigentümer- u. Gläubigerschutz
– Wettbewerbsrecht
– Anti-Korruptionsrecht
– Regulierung der internationalen Finanz- u. Warenterminmärkte

5. Angleichung der Belastung durch öffentliche Abgaben

– Steuerharmonisierung
– Harmonisierung der Sozialabgaben

6. Soziale und ökologische Standards für Transporte

– Straßenverkehr (LKW-Frachten)
– Bahntransporte
– Seefrachten (einige sind bereits in Kraft, jedoch mangelt es an strikter Anwendung und Kontrolle – s. „Erika“-Katastrophe vor der Bretagne)
– Luftfrachten

7. Standards für allgemeine Menschenrechte

– allenfalls durchsetzbar: Verbot des Menschenhandels und des Handels mit Produkten aus Zwangsarbeit

8. Bedingung: wirksame internationale Kontrollen und Sanktionen.

Hier sind erhebliche Schwierigkeiten zu erwarten, wie etwa der illegale Tierhandel beweist (vom Menschenhandel ganz zu schweigen)